SessionNet | Gemeinderat - 23.03.2020 - 18:00-19:45 Uhr

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Sitzung

GR/2020/006

Gremium

Gemeinderat

Raum

Erlenbachhalle, Jahnstraße 30, 89155 Erbach

Datum

23.03.2020

Zeit

18:00-19:45 Uhr

Aushang Rathaus

Ergebnisprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Nachtrag: 20.03.2020 Coronavirus und Sitzungsbetrieb - Weiteres Vorgehen sofern Sitzungen des Gemeinderats nicht mehr stattfinden können Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 044/2020	Vorlage Übergangslösung Dellmensingen Grundriss EG
Ö 2	Schulzentrum Erbach - Bau einer Heizzentrale - Wärmeerzeuger Biomassekessel Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 027/2020	Vorlage Vergleich und Bewertung Pellets - Hackschnitzel
Ö 3	Dreifeldhalle Erbach - PV-Anlage Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 037/2020	Vorlage Anlage 1 - Projektbericht PV-Anlage 132,3 kWp Anlage 2 - Übersichtsplan Entwurf PV-Anlage Anlage 3 - Beispiel 1 Montagesystem Anlage 4 - Beispiel 2 Montagesystem
Ö 4	Straßenbau Erbach - Sanierung Heinrich-Hammer-Straße, Abschnitt Minikreisel Erlenbachcenter bis Bushaltestelle Heinrich-Hammer-Straße - Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 039/2020	Vorlage
Ö 5	Einführung der Mandatos App für die digitale/papierlose Gremienarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 018/2020	Vorlage Anlage 1 - Folienvortrag
Ö 6	Erneuerung der Server, Soft- und Hardwaresysteme und Vereinheitlichung des Softwarestands Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 028/2020	Vorlage
Ö 7	Bauleitplanverfahren "Alte Scheune" Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 021/2020	Vorlage Lageplan - Geltungsbereich
Ö 8	Bauleitplanverfahren "Oberer Luß I - 1. Änderung" Entwurfs-/Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 022/2020	Vorlage Anlage 1: Bebauungsplan - zeichnerischer Teil Anlage 2: Bebauungsplan - Textteil Anlage 3: Bebauungsplan - örtliche Bauvorschriften Anlage 4: Bebauungsplan - Begründung Anlage 5: Gutachten Artenschutz (aus 2017) Anlage 6: Artenschutz - geplante Ersatzmaßnahmen (Reptilienbiotope)
Ö 9	Bauleitplanverfahren "Änderung und Neufassung des Bebauungsplans 'Raitweiden Neufassung 2013' " Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 023/2020	Vorlage Anlage 1: Bebauungsplan - zeichnerischer Teil Anlage 2: Bebauungsplan - Textteil Anlage 3: Bebauungsplan - örtliche Bauvorschriften Anlage 4: Bebauungsplan - Begründung Anlage 5: Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung Anlage 6: Satzungstext Anlage 7: Abwägungsvorschlag
Ö 10	Bauleitplanverfahren "Mischgebiet südlich Oberdischinger Straße" Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 024/2020	Vorlage Anlage 1: Bebauungsplan - zeichnerischer Teil Anlage 2: Bebauungsplan - Textteil Anlage 3: Bebauungsplan - örtliche Bauvorschriften Anlage 4: Bebauungsplan - Begründung Anlage 5 0: Umweltbericht Anlage 5 1: Umweltbericht - Anlage 1 Anlage 5 2: Umweltbericht - Anlage 2 Anlage 5 3: Umweltbericht - Anlage 3 Anlage 6: Artenschutzprüfung Anlage 7: Abwägungsvorschlag Anlage 8: Satzungstext Anlage 9: Zusammenfassende Erklärung
Ö 11	Bauleitplanverfahren "Schellenberg, Teil 1" Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2	BV 025/2020	Vorlage Anlage 1: Bebauungsplan - zeichnerischer Teil Anlage 2: Bebauungsplan - textliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften Anlage 3: Bebauungsplan - Begründung Anlage 4: Gutachten Artenschutz Anlage 5: Gutachten Geruchsimmissionen Anlage 6: Ergänzendes Gutachten zur Kaltluft Anlage 7: Verkehrsgutachten Anlage 8 0: Geotechnisches Gutachten Anlage 8 1: Geotechnisches Gutachten - Anlage 1.1 Anlage 8 2: Geotechnisches Gutachten - Anlage 1.2 Anlage 8 3: Geotechnisches Gutachten - Anlage 2.1 bis 2.4 Anlage 8 4: Geotechnisches Gutachten - Anlage 3.1 bis 3.2 Anlage 8 5: Geotechnisches Gutachten - Anlage 4.1 bis 4.4 Anlage 9: Stellungnahmen mit Abwägungsvorschlag
Ö 12	Bauleitplanverfahren "Westlicher Ortsrand, 4. Änderung" Aufstellungs- und Entwurfs-/Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2	BV 026/2020	Vorlage Anlage 1: Bebauungsplan - zeichnerischer Teil (aktuell geltende Fassung) Anlage 2: Bebauungsplan - zeichnerischer Teil (geplante Änderung) Anlage 3: Bebauungsplan - Textteil und örtliche Bauvorschriften (geplante Änderung) Anlage 4: Bebauungsplan - Begründung (geplante Änderung) Anlage 5: Gutachten Artenschutz (zum Bebauungsplanverfahren Schellenberg)
Ö 13	Badeanlage Erbach - Organisation der Badesaison 2020 - Änderung der Öffnungszeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 030/2020	Vorlage Öffnungszeiten Seen und Freibäder der Umgebung
Ö 14	Anpassung der Vergütung der geringfügig Beschäftigten (w/m/d) Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 017/2020	Vorlage
Ö 15	Bekanntgaben, Verschiedenes Beschluss: zurückgestellt