Gemeinderat - 16.03.2021 - 18:00-22:05 Uhr


Sitzung
GR/2021/006
Gremium
Gemeinderat
Raum
Erlenbachhalle, Jahnstraße 30, 89155 Erbach
Datum
16.03.2021
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Innenstadtoffensive Erbach - Umgestaltung der Erlenbachstraße zwischen Egginger Straße und Donaustetter Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 035/2021
Ö 2

Bauleitplanverfahren "Untere Halde"
Entwurfs-/Auslegungsbeschluss

BV 021/2021
Ö 2.1

Nachtrag: 15.03.2021
Bauleitplanverfahren "Untere Halde"
Entwurfs-/Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 021/2021/1
Ö 3

Änderung der Polizeiverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 027/2021
Ö 4

Ausbau der (Elektro-)Mobilität und Einführung eines Carsharing-Angebots

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BV 033/2021
Ö 5

Bau einer Regenwasserkanalisation in der Donaustetter Straße / Erlenbachstraße - Vergabe der Arbeiten

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

BV 034/2021
Ö 6

Einführung der gesetzlichen Leitungsfreistellung in den Kindertageseinrichtungen im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 020/2021
Ö 7

Bekanntgaben, Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen