Gemeinderat - 16.11.2020 - 18:00-20:45 Uhr


Sitzung
GR/2020/020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Erlenbachhalle, Jahnstraße 30, 89155 Erbach
Datum
16.11.2020
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Verpflichtung von Frau Susanne Wucher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Vorzeitiges Ausscheiden von Herrn Stadtrat Peter Gall aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 156/2020
Ö 3

Feststellung von Hinderungsgründen für das Nachrücken von Frau Claudia Grau in den Gemeinderat und deren Verpflichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 157/2020
Ö 4

Neubildung von gemeinderätlichen Ausschüssen in Folge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Peter Gall aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 158/2020
Ö 5

Innenstadtoffensive Erbach - Weiteres Vorgehen Areal "Alte Scheune"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

BV 131/2020
Ö 6

Schulzentrum Erbach - Bau einer Heizzentrale - Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 139/2020
Ö 7

Änderung der Hauptsatzung

BV 074/2020
Ö 7.1

Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 074/2020/1
Ö 8

Neustrukturierung und Leistungen der Ortsverwaltung Dellmensingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 095/2020
Ö 9

Gebührenhaushalt Abwasserbeseitigung - Gebührennachkalkulation und Gebührensituation 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 151/2020
Ö 10

Rückzahlung eines Darlehens im Eigenbetrieb Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 152/2020
Ö 11

Städtebaulicher Vertrag (Erbach, Erlenbachstraße 54, Flst. 167/2 )
über die Durchführung von Ordnungsmaßnahmen nach dem BauGB und die Errichtung einer Neubebauung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 155/2020
Ö 12

Bauleitplanverfahren "4. Änderung des Bebauungsplans Westlicher Ortsrand"
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 138/2020
Ö 13

Bauleitplanverfahren "Alter Bahnhof (Dellmensingen)"
- Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans (Aufsellungsbeschluss)
- Satzung Veränderungssperre
- Satzung besonderes Vorkaufsrecht

Beschluss: zurückgestellt

BV 137/2020
Ö 14

Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 153/2020
Ö 15

Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Öffentliche Solidaritätserklärung der Stadt Erbach zur SEEBRÜCKE - sichere Häfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 136/2020
Ö 16

Bekanntgaben, Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen