Sitzung
GR/2020/020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Erlenbachhalle, Jahnstraße 30, 89155 Erbach
Datum
16.11.2020
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung von Frau Susanne Wucher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vorzeitiges Ausscheiden von Herrn Stadtrat Peter Gall aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 156/2020
Ö 3
Feststellung von Hinderungsgründen für das Nachrücken von Frau Claudia Grau in den Gemeinderat und deren Verpflichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 157/2020
Ö 4
Neubildung von gemeinderätlichen Ausschüssen in Folge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Peter Gall aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 158/2020
Ö 5
Innenstadtoffensive Erbach - Weiteres Vorgehen Areal "Alte Scheune"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

BV 131/2020
Ö 6
Schulzentrum Erbach - Bau einer Heizzentrale - Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 139/2020
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung
BV 074/2020
Ö 7.1
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 074/2020/1
Ö 8
Neustrukturierung und Leistungen der Ortsverwaltung Dellmensingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 095/2020
Ö 9
Gebührenhaushalt Abwasserbeseitigung - Gebührennachkalkulation und Gebührensituation 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 151/2020
Ö 10
Rückzahlung eines Darlehens im Eigenbetrieb Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 152/2020
Ö 11
Städtebaulicher Vertrag (Erbach, Erlenbachstraße 54, Flst. 167/2 )
über die Durchführung von Ordnungsmaßnahmen nach dem BauGB und die Errichtung einer Neubebauung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 155/2020
Ö 12
Bauleitplanverfahren "4. Änderung des Bebauungsplans Westlicher Ortsrand"
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 138/2020
Ö 13
Bauleitplanverfahren "Alter Bahnhof (Dellmensingen)"
- Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans (Aufsellungsbeschluss)
- Satzung Veränderungssperre
- Satzung besonderes Vorkaufsrecht

Beschluss: zurückgestellt

BV 137/2020
Ö 14
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 153/2020
Ö 15
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Öffentliche Solidaritätserklärung der Stadt Erbach zur SEEBRÜCKE - sichere Häfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 136/2020
Ö 16
Bekanntgaben, Verschiedenes
 
Ö 16.1
Neue Standesbeamte im Standesamtsbezirk Erbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Einsatz von Lüftungssystemen in den Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.3
Haushaltsplanvorstellung 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.4
Gewerbemieter Rampf-Areal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.5
Antrag der SPD-Frakiton vom 05.11.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.6
Sachstand Pfau-Gelände

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.7
Sachstand zum Grundstück Walser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.8
Sitzungsökonomie

Beschluss: zur Kenntnis genommen