Gemeinderat - 24.06.2019 - 18:00-21:00 Uhr


Sitzung
GR/2019/014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kultursaal der Jahnschule, Jahnstraße 28, 89155 Erbach
Datum
24.06.2019
Zeit
18:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Bürger fragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Parkplätze am Friedhof Erbach - Alternativplanung

Beschluss: unterschiedliche Beschlussfassung

BV 071/2019
Ö 3Wohnbaugebiet Schellenberg - Vorstellung der Erschließungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

BV 072/2019
Ö 4Backbone- und FTTB-Ausbau - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 073/2019
Ö 5Schaffung einer Teilzeitstelle im Elementarbereich Musikpädagogik an der Erbacher Musikschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 
Ö 6Erbacher Musikschule
Anpassung der Musikschulgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 064/2019
Ö 7Übertragung von Haushaltsmitteln in das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 025/2019
Ö 8Erhöhung der Elternbeiträge für die städtischen Kindergärten ab 1. Januar 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

BV 063/2019
Ö 9Bauleitplanverfahren
Änderung des Bebauungsplans "Kirchenöschle" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Berichterstatter: Uwe Gerstlauer

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 069/2019
Ö 10Bauleitplanverfahren
Verlegung der im Flächennutzungsplan für den Ortsteil Dellmensingen ausgewiesenen Gewerbeflächen

Berichterstatter: Uwe Gerstlauer

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 070/2019
Ö 11Rechnungsabschluss und Feststellung der Haushaltsrechnung 2016 des Eigenbetriebs Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 066/2019
Ö 12Bekanntgaben, Verschiedenes 
Ö 12.1Hochspannungsleitung - Punkt Wullenstetten – Punkt Niederwangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg tagt in Erbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3Sondersitzung des Gemeinderats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4Verlegung der Sitzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.5Hinweis Veranstaltung "Starkregen" in Bach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.6Sanierung B311

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.7Tempoinfogerät "Alte Landstraße", "Stettener Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen