Sitzung
GR/2016/024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kultursaal der Jahnschule, Jahnstraße 28, 89155 Erbach
Datum
05.12.2016
Zeit
18:30-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bürger fragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Innenstadtoffensive - Investorenauswahlverfahren Rampf-Areal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Lärmaktionsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Erweiterung Küche und Lagerbereich in der bestehenden Mensa

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Gebührenhaushalt Wasserversorgung - Wasserzinsnachkalkulation und Wasserpreis 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung
Gebührennachkalkulation und Gebührensituation 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Neuregelung der Umsatzbesteuerung ab 2017 (§ 2b UStG), Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bauleitplanverfahren
Änderung des Bebauungsplans Fachmarktzentrum Heinrich-Hammer-Straße im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 
Ö 9
Bekanntgaben, Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Komm.Pakt.Net

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Gutenbergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen