Sitzung
GR/2022/027
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mensa am Schulzentrum Erbach, Jahnstraße 36, 89155 Erbach
Datum
21.11.2022
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Nachrücken von Herrn Prof. Dr. Volker Rasche in den Gemeinderat
- Verpflichtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bürger fragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feuerwehr Erbach - Feuerwehrbedarfsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Neubaugebiet Schellenberg - Verkaufsbeschluss 1. Vergaberunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 154/2022
Ö 4.1
Sitzung des Verwaltungsausschusses am 29.11.2022
 
Ö 5
Bauleitplanverfahren "Alte Scheune"
Erneuter Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 141/2022
Ö 6
Bauleitplanverfahren "Sondergebiet Hangelenbach-Neubau eines Schuppens"
Erneuter Auslegungsbeschluss (Neuer Entwurf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 149/2022
Ö 7
Bauleitplanverfahren Gewerbegebiet Breitenried Dellmensingen (Querspange/B30) - weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 4

 
Ö 8
Bebauungsplanverfahren "Schranken III"
Erneuter Aufstellungsbeschluss (Überführung § 13b BauGB [alt] in § 13b BauGB [neu])

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 157/2022
Ö 9
Innenstadtoffensive Erbach - Sanierungsmaßnahme "Stadtmitte
- Verlängerung Bewilligungszeitraum
- Fortschreibung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen privater Eigentümer im Sanierungsgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 156/2022
Ö 10
Unterhaltsreinigung 2023-2024 diverse Kigas und Schulen in Erbach, Donaurieden und Dellmensingen - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 142/2022/1
Ö 11
Anpassung des Vertrags über den Betrieb und die Förderung des Waldkindergartens Erbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV 152/2022/1
Ö 12
Anpassung der Bemessungsgrundlagen für die Vergnügungssteuer
BV 119/2022
Ö 12.1
Anpassung der Bemessungsgrundlagen für die Vergnügungssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 119/2022/1
Ö 13
Darlehensaufnahme Eigenbetrieb Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 155/2022
Ö 14
Bekanntgaben, Verschiedenes