Sitzung
GR/2021/026
Gremium
Gemeinderat
Raum
Erlenbachhalle, Jahnstraße 30, 89155 Erbach
Datum
14.12.2021
Zeit
16:20-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:20 Uhr

Ö 1
Neubau Dreifeldhalle - Vergabe Ausschreibungspakete 4.1 und 5

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 155/2021
Ö 2
Neubau Heizzentrale Schulzentrum - Vergaben Gewerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 157/2021
Ö 3
Hochwasserschutz Erlenbach in Erbach BA 1 mit Ersatzneubau Brücke "Auf der Wühre" - Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 153/2021
Ö 4
Aufstockung des Zuschusses an den Musikverein Stadtkapelle Erbach e.V. für die Sanierung des Musikerheims

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 154/2021
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 mit Festsetzung des Haushaltsplans und Beschluss über die Finanzplanung 2022-2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1

BV 156/2021
Ö 5.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Aufstockung des Haushaltsansatzes Personal/Fortbildung im Bereich der technischen Dienste (Bauhof) um 8.000 €

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 15, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.2
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD
- Wir beantragen die Erhöhung des Personalschlüssels in der Ü3-Gruppe im Waldkindergarten Erbach e.V. um 20 Arbeitsstunden pro Woche und unterstützen damit Antrag, den der Waldkindergarten im September 2021 an die Stadt Erbach gestellt hat.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 mit Festsetzung des Wirtschaftsplans und Beschluss über die Finanzplanung 2021 - 2025 des Eigenbetriebs Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 158/2021
Ö 7
Bekanntgaben, Verschiedenes
 
Ö 7.1
46 neue E-Ladesäulen im Baugebiet Gansweidäcker

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Anschluss Pflegeheim GmbH an Fernwärme
 
Ö 7.3
Sachstand - Neue Bauplatzvergaberichtlinien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Sachstand Erlenbachstraße 38 und 82 - Veräußerung der Objekte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.5
Sachstand "FlüWo" Brühlstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.6
Verschlechtungen durch Fahrplanwechsel im ÖPNV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.7
Dank des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen