Sitzung
GR/2019/014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kultursaal der Jahnschule, Jahnstraße 28, 89155 Erbach
Datum
24.06.2019
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bürger fragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Parkplätze am Friedhof Erbach - Alternativplanung

Beschluss: unterschiedliche Beschlussfassung

BV 071/2019
Ö 3
Wohnbaugebiet Schellenberg - Vorstellung der Erschließungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

BV 072/2019
Ö 4
Backbone- und FTTB-Ausbau - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 073/2019
Ö 5
Schaffung einer Teilzeitstelle im Elementarbereich Musikpädagogik an der Erbacher Musikschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Erbacher Musikschule
Anpassung der Musikschulgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 064/2019
Ö 7
Übertragung von Haushaltsmitteln in das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 025/2019
Ö 8
Erhöhung der Elternbeiträge für die städtischen Kindergärten ab 1. Januar 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

BV 063/2019
Ö 9
Bauleitplanverfahren
Änderung des Bebauungsplans "Kirchenöschle" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 069/2019
Ö 10
Bauleitplanverfahren
Verlegung der im Flächennutzungsplan für den Ortsteil Dellmensingen ausgewiesenen Gewerbeflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 070/2019
Ö 11
Rechnungsabschluss und Feststellung der Haushaltsrechnung 2016 des Eigenbetriebs Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 066/2019
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes
 
Ö 12.1
Hochspannungsleitung - Punkt Wullenstetten – Punkt Niederwangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg tagt in Erbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3
Sondersitzung des Gemeinderats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4
Verlegung der Sitzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.5
Hinweis Veranstaltung "Starkregen" in Bach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.6
Sanierung B311

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.7
Tempoinfogerät "Alte Landstraße", "Stettener Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen