Sitzung
GR/2017/015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kultursaal der Jahnschule, Jahnstraße 28, 89155 Erbach
Datum
25.07.2017
Zeit
16:00-21:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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| Ö 1 | Nachtrag: 19.10.2017
Bürger fragen Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Neubau von Wohnraum für Flüchtlinge und Obdachlose - Außenanlagen - Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 3 | Schaffung einer Übergangslösung in der Kindertagesbetreuung zur Gewährleistung des Rechtsanspruches
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 4 | Neubau einer Kindertagesstätte in den Brühlwiesen - Ausschreibungspaket 1 - Auftragsvergabe
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 5 | Erhöhung der Elternbeiträge für die städtischen Kindergärten ab 01.01.2018 und 01.01.2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 6 | Änderung Feuerwehrsatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Einführung eines Einsatzleiters vom Dienst mit Beschaffung eines Kommandowagens
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Breitbandausbau - Erstellung des Backbonenetzes
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Aufnahme und Austritt von Beteiligten bei Komm.Pakt.Net
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Bauvorhaben Bahnhofstraße 4 in Erbach
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 15 Wohneinheien und 1 Büro, 14 Tiefgaragen- und 4 Außen-Stellplätzen Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 11 | Quarzsandgrube Mittelhart-West
Abschlussbetriebsplan Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Immissionsschutzrechtliche Genehmigung mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung
HeidelbergCement AG: Verlängerung der bisherigen Abbaugenehmigung und flächenhafte Erweiterung des Steinbruchs Vohenbronnen Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Grüngutsammelplätze der Stadt Erbach
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 14 | Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften, Kalkulation der Gebühren
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15 | Übertragung von Haushaltsmitteln in das Jahr 2017
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 16 | Nachtrag: 20.07.2017 Nummer 1
Schulraumentwicklung Schulzentrum Erbach - Schule Dellmensingen Verlagerung des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) vom Schulzentrum Erbach in die Schule Dellmensingen Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 17 | Bekanntgaben, Verschiedenes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||