SessionNet | Gemeinderat - 17.10.2022 - 18:00-21:15 Uhr

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Sitzung

GR/2022/023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Mensa am Schulzentrum Erbach, Jahnstraße 36, 89155 Erbach

Datum

17.10.2022

Zeit

18:00-21:15 Uhr

Aushang Rathaus

Ergebnisprotokoll

Notizen Gemeinderat TA VA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

05819 VgV RH Erbach GR 17.10.22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Erläuterungen zum Entwurf

Anlage 2 - Lageplan Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Plan zur Instandsetzung der Brücke über die Rot nach dem Kraftwerk

Anlage 2 - Plan zur Instandsetzung der Brücke über die Rot nach der Wehranlage

Anlage 3 - Bericht zur Begutachtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Erfolgsübersichten 2021, 2022, 2023 Wasser

Anlage 2 - Vorkalkulation 2023 Wasser

Anlage 3 - Vergleichsdaten

Anlage 4 - Änderung Wasserversorgungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1 - BV 106/2022 Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B

1.1 - Vergleich Hebesätze

2 - BV 121/2022 Erhöhung der Elternbeiträge für die städtischen Kindergärten

2.1 - Übersicht Entwicklung der Elternbeiträge 2021 bis 2023

Beschluss: unterschiedliche Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8

Anlage 1 - Vergleich Steuersätze Kommunen

Beschluss: zurückgestellt

2022-09-14 Mitteilung LRA ADK Erforderlichkeit Gutachten

2022-10-04 - Freibauer - Gutachtenpflicht

2022-10-07 Gestattungsvertrag Gälle große Lösung komplett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 3

Satzung zur Aufhebung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Erbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen